Mediaturm muss als Festung der Frauenkultur erhalten bleiben

„Die Begründung, warum die rot-grüne Frauenregierung dem Frauenmediaturm (FMT) die Förderung entzieht, ist vorgeschoben.“ Das erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Milz, heute in Düsseldorf. „Die Landesregierung gibt vor, den Großteil der FMT-Förderung aus Spargründen streichen zu müssen. Dabei verschweigt sie, dass im vergangenen Jahr rund 7 Millionen Euro aus dem Frauenförderetat nicht verausgabt wurden. Das passt nicht zusammen.“

Dies zeige, dass es in Wirklichkeit nicht um Sparzwänge geht, sondern um die bedingungslose Rückabwicklung von auf Basis der Vorarbeit der Regierungen Clement und Steinbrück gegebenen Zusagen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, so Milz weiter. „Das Archiv des Frauenmediaturms ist ein weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus zeitgeschichtlich und europäisch bedeutsames Archiv, das für unser Land gesichert werden muss. Die Ministerpräsidentin ist in der Pflicht, dies nicht aufgrund persönlicher Animositäten ihrer Ministerinnen zu gefährden.“

Zudem verweist Frauenpolitikerin Milz auf ein weiteres Kuriosum: „In der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage vom 29. März 2011 wurde auf die Frage, ‚was waren die Beweggründe gezielt den FMT aus einer künftigen Landesförderung auszuschließen?‘, folgendes geantwortet: ‚Die – im Gegensatz zu anderen Archiven – stark reglementierten Öffnungszeiten und die Kostenpflicht waren mit ein Grund, die Förderung zu reduzieren.‘ Dies ist nachweislich falsch! Die Öffnungszeiten wurden reduziert nachdem das Geld, welches für Personal eingesetzt war, gestrichen wurde.“