100 - Tage - Bilanz
von Andrea Milz MdL

(Königswinter) Am kommenden Dienstag ist die neue Landesregierung 100 Tage im Amt. Dies will ich zum Anlass nehmen, eine erste Zwischenbilanz meiner Tätigkeit als Abgeordnete für den Wahlkreis 26 (Bad Honnef, Königswinter und Sankt Augustin) zu ziehen:

Nach der Landtagswahl am 22. Mai 2005 hat die neue Koalition aus CDU und FDP ihren Dienst aufgenommen, die Fraktionen haben sich sehr schnell konstituiert, die Ausschüsse wurden besetzt.

Wie auch in den vergangenen fünf Jahren bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie. Hier vertrete ich federführend für die CDU-Fraktion den Themenbereich Einzelhandel und Dienstleistung sowie nun auch den Bereich Tourismus in NRW. Gerade im Hinblick auf die Bedeutung des Tourismus für unsere Region (z. B. Drachenfels und Regionale 2010) kann ich hier landespolitische Themen mit den Interessen im Wahlkreis verbinden.

Der Ausschuss für Generationen, Familie und Integration (einschl. Eine-Welt-Politik, Kinder und Jugend, Migration) hat mich auf Vorschlag der CDU-Fraktion zur Vorsitzenden gewählt.

In meiner Eigenschaft als Vorsitzende des Generationenausschusses ist mir der Dialog mit den Fachverbänden sehr wichtig: Zahlreiche Gespräche wurden bereits geführt: "Im Gespräch lernt man die Bedürfnisse der unterschiedlichen Zielgruppen am besten kennen, daher werde ich mich bemühen, die Vorstände nicht nur nach Düsseldorf einzuladen, sondern auch 10.08.2008 nehmen."(Beispiele)

Das Paritätische Jugendwerk ist besonders an der Zukunft des Landesjugendplans interessiert; hier werden die Haushaltsberatungen zeigen, wie viel Geld künftig für Jugendarbeit im Land, aber auch für die Arbeit vor Ort - z.B. für die offenen Türen -zur Verfügung gestellt werden kann. Wichtig ist jedoch auch die inhaltliche Weiterentwicklung: "Nachdem wir in einem Interview für die Fachzeitschrift des Jugendwerks zahlreiche Ziele und Wünsche besprochen haben, werde ich an der Mitgliederversammlung im Dezember teilnehmen."

Das "Jugendnetzwerk Lambda NRW" hat mir und den Ausschussmitgliedern eine Studie zur Lebenssituation von lesbischen und schwulen Jugendlichen in NRW vorgestellt; mit Vertreterinnen des Vereins "FUMA (Frauen unterstützen Mädchenarbeit) NRW e.V." habe ich über Mädchenarbeit und Genderthemen gesprochen: "Mir ist es wichtig, dass Mädchen wie auch Jungen der Rücken gestärkt wird, sich für ihre Belange aktiv einzusetzen. Dies ist in meinen Augen z.B. dann geschafft, wenn sich eine junge Frau ganz selbstverständlich um ein politisches Mandat bewirbt oder ein junger Mann sich für Erziehungsurlaub entscheidet."

Das Thema "Kommunale Beteiligung von Migranten" habe ich mit der "Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen" besprochen. Hier wurden die verschiedenen Modelle in den Kommunen diskutiert: "Vor Ort sieht die Situation ganz unterschiedlich aus. Feierte z.B. der Ausländerbeirat in Sankt Augustin sein 25jähriges Bestehen, wurde die Arbeit in Königswinter ganz eingestellt. Dies darf so nicht bleiben, die neue Möglichkeit eines Integrationsrates wird zur Zeit bearbeitet. Ich freue mich, demnächst mit dem Hauptausschuss des Verbandes in Sankt Augustin zusammen kommen zu können."

Mit der "Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände" wurde insbesondere das Vorhaben der Landesregierung analysiert, Familienzentren in NRW einzuführen. Zu den Angeboten der Familienzentren können neben der Bildung im frühen Kindesalter, Erziehung und Betreuung von Kindern auch die Vermittlung von Tagesmüttern und -vätern ebenso gehören wie vorschulische Sprachförderung, Unterstützung der Familien durch Angebote der Familienbildung und -beratung sowie die Zusammenarbeit mit Familienhilfe- und -selbsthilfeorganisationen. Erste Schritte hat die Landesregierung bereits unternommen. Gespräche mit potenziellen Trägern werden geführt, damit erste Projekte bald an den Start gehen können.

Trotz der erweiterten Aufgaben und Termine in Düsseldorf ist mir die Arbeit im und für den Wahlkreis sehr wichtig. Durch den Wechsel an der Spitze unseres Landes ist der Zugang zu den Ministern aufgrund der kurzen Wege erheblich einfacher. Anliegen von Bürgermeistern, kommunalen Mandatsträgern und nicht zuletzt auch von Bürgerinnen und Bürgern können nun einfacher vorgebracht werden.

In den letzten Tagen besuchte ich im Wahlkreis schwerpunktmäßig Sommerfeste von Einrichtungen der Jugendförderung, Schützenfeste, Erntefeste und -märkte, Weinfeste sowie verschiedenste Aktionstage von Schulen in Bad Honnef, Königswinter und Sankt Augustin.

Andrea Milz