R E C H E N S C H A F T S B E R I C H T

für den Kreisparteitag der CDU Rhein-Sieg-Kreis am 20. November 2004

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

am 11. Oktober 2004 wurde ich erneut als Kandidatin für die Landtagswahl im Mai 2005 aufgestellt. Bis zu diesem Tag habe ich 1938 Termine als Abgeordnete wahrgenommen – ein Drittel waren Termine, die durch den Landtag und die Ausschüsse ausgelöst wurden; ein Drittel waren CDU-Veranstaltungen; ein Drittel ging zurück auf Einladungen von den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen im Wahlkreis.

Im Jahre 2003 bin ich zur Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg und zur Parteivorsitzenden in Königswinter gewählt worden; mein kommunales Mandat habe ich am 26.9.04 aufgegeben.

Schwerpunkt meiner Arbeit bleibt die Arbeit im Wahlkreis: Ich freue mich, in alle Themen eingebunden zu sein, die in Bad Honnef, in Königswinter und in Sankt Augustin wichtig sind. Leider ist die Möglichkeit, zu helfen aus der Opposition heraus, nicht immer gegeben, aber das wird sich ja am 22.5.2005 ändern!

Als Besucherin z.B. der Maifeste, Pfarrfeste und Patronatsfeste in Bad Honnef habe ich zahlreiche Gelegenheiten gehabt, Menschen kennen zu lernen und ihre Anliegen aufgenommen. Dies hat nicht selten dazu geführt, dass Petitionen an den Landtag gerichtet wurden, über die dann vor Ort Hilfe geleistet werden konnte. Auf der Tagesordnung bleibt die Zuku10.08.2008cht die Sicherung der Wanderwege. Auch die weitere Entwicklung bei Themen wie Uhlhof, deutsch-französisches Jugendwerk und Gewerbeansiedlung im Business-Park muss im Auge behalten und zu einem positiven Ziel geführt werden.

Durch Mandat und Parteivorsitz in Königswinter ist es möglich, kommunale sowie Landesthemen „im Paket“ anzugehen und zu bearbeiten. Durch sogenannte „Länderabende“ auf denen sich CDU-Mitglieder und Freunde mit ausländischen Mitbürgern treffen und kennen lernen, ist der Kontakt zu diesen Mitbürgern intensiviert worden. Auch offene Vorstandssitzungen bringen uns Themen, die vor Ort die Menschen bewegen, näher und können in die kommunale bzw. Landtagsarbeit einfließen. Ganz aktuell kämpfe ich dafür, dass die Fährbetriebe in NRW von den Vorschriften des Landeswassergesetzes befreit werden, um optimal wirtschaften zu können. Auch der Stellenwert des Drachenfelses bei der Regionale und die Zukunft des Jugendhofs Rheinland sind wichtige Themen der nächsten Monate.

Die Themenvielfalt in Sankt Augustin ist entsprechend der Größe der Stadt ebenfalls groß: Einladungen zu Schützenfesten, Hühner- und Kaninchenausstellungen, Feuerwehrfesten, Seniorennachmittagen, Schulpräsentationen und Karnevalsfeiern nehme ich gerne wahr. Anfragen im Wahlkreisbüro betreffen regelmäßig den Flugplatz Hangelar bzw. dort anstehende Veränderungen. Der ursprünglich in Sankt Augustin geplante Papstbesuch löste Gespräche in Düsseldorf aus, um die Frage von Fördermitteln zu klären; auch Zukunftsfragen rund um die Fachhochschule, Sportplatzbau oder den Ausbau der Verkehrswege haben immer wieder Landesbezug.

Meine Ausschussarbeit in Düsseldorf (Wirtschaft, Petitionen, Jugend) läuft kontinuierlich neben der Wahlkreisarbeit: Petitionen führen mich im ganzen Bezirk an „Baustellen“, die zwischen Bürgern und Verwaltungen, Ämtern oder anderen Behörden entstanden sind.

Im Jugendbereich bereiten wir uns durch zahlreiche Fachgespräche mit den Verbänden auf die Regierungsübernahme vor.

In Plenardebatten habe ich regelmäßig die Gelegenheit, zu Liberalisierungsthemen der Wirtschaft zu sprechen; auch habe ich während der letzten Jahre die Zeit intensiv genutzt, um Firmen zu besuchen und über deren Anforderungen an eine moderne Wirtschaftspolitik zu diskutieren. In NRW waren dies z.B. Opel, Ford, Bayer, Vorwerk, eine türkische Großbäckerei sowie die Handwerksmesse und die CEBIT in Hannover. Auf der Kunststoffmesse im Oktober habe ich sieben Firmen aus Königswinter, Sankt Augustin und Beuel besucht und war beeindruckt von der Leistungsfähigkeit dieser Branche. Auch vor Ort pflege ich die Kontakte zu Firmen durch Besuche und Gespräche, z.B. im Gewerbegebiet Rottbitze, bei Coppeneur, dem Physikzentrum oder dem Mineralbrunnen (alle Honnef); im Gewerbegebiet Ruttscheid, bei der Gewerbeschau in Eudenbach oder bei der Apfelbörse (alle Königswinter); bei Lasche, bei Hennecke, der Fraunhofer Gesellschaft oder beim Hangelarer Spektakel (alle Sankt Augustin).

Andrea Milz